§ 1 Geltungsbereich

Leistungen erfolgen unserseits ausschließlich zu den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Anderslautende Bedingungen der Kunden werden nur dann Vertragsinhalt, wenn wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen. 

 § 2 Angaben der Kunden

Erfolgt die Auftragserteilung und Leistung aufgrund vom Kunden gemachten Angaben, sei es durch Pläne oder ähnliches, sind wir nicht verpflichtet, eine Überprüfung dieser Angaben vorzunehmen. Unrichtigkeiten, die sich auf unsere Leistung mehrend auswirken, können zu einer Preiserhöhung führen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. 

 § 3 Beschaffenheit der Leistung

Der Inhalt der geschuldeten Leistung richtet sich ausschließlich nach der Beschreibung/ Bezeichnung im Leistungsverzeichnis des Angebots.  Wasser- und Stromanschluss sind vom Kunden in unmittelbarer Nähe des Arbeitsbereiches zu stellen. Alle Flächen bzw. Räume, die bearbeitet werden müssen, sind vor Beginn der Arbeiten frei zu räumen, soweit nichts anderes mit dem Kunden vereinbart wurde oder im Angebot geregelt ist. Liegen diese Umstände zu Beginn unserer Leistungen nicht vor, kann dies zu einem vergütenden Mehraufwand führen. Überzähne im Steinboden bis 2 mm sind im Angebotspreis für Schleifarbeiten berücksichtigt. Bei Überzähnen von 2 bis 5 mm sind Vorbehandlungen notwendig. Dies kann zu einem vergütenden Mehraufwand führen. Um Fugen mitschleifen zu können, müssen sie sich in gleicher Abschleifhöhe mit dem Steinboden befinden. Kommen während der Schleifarbeiten lose und poröse Fugen zum Vorschein, so kann dies zu einem vergütenden Mehraufwand führen.  Bei einer Kristallisation werden Verkratzungen nicht entfernt, die Fläche muss trocken sein und einen Feuchtigkeitsgehalt von kleiner oder gleich 2 % aufweisen.  

Unsere Leistungen können bei Nass- und Trockenschleifvorgängen, obwohl wir Räume und Einrichtung durch das Anbringen einer Spezialfolie und Klebebänder schützen, zu Staubablagerungen und Feuchtigkeitsschäden führen. Das Abnehmen der Spezialfolie kann bei Türen und Fenstern, Wänden und Einbauten zu Schäden, vor allem Lackschäden führen. Natursteine können naturbedingte Unregelmäßigkeiten in Farbe, Struktur und Textur sowie naturbedingte Einschlüsse, Risse und Quarzadern oder -stellen haben; ein Mangel liegt hier nicht vor. Beim Verfahren Smart-Repair by KNAPPE können Kratzer, Überzähne, Verfärbungen und Flecken nur bedingt entfernt werden.  Bei allen Bearbeitungsverfahren weisen wir darauf hin, dass das Ergebnis vom werkseitig, original bearbeiteten Material/ Oberfläche abweicht/ abweichen kann. Imprägnierungen schützen vor Feuchtigkeit, Öl- und Fettverschmutzungen und generellen Verschmutzungen, sind jedoch nicht säurefest/ säurebeständig und auch nur temporär haltbar. Die Haltbarkeit richtet sich nach Lage (innen oder außen), Beanspruchung, Material und Pflege. 

 § 4 Angebot und Preise

Angebote unsererseits sind stets freibleibend. Die Preise verstehen sich in Euro. Sie gelten, soweit in unseren Preislisten nichts anderes vermerkt ist, zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Kostenerhöhungen, die uns nach dem Vertragsabschluss unverschuldet treffen, behalten wir uns vor, die Preise ebenfalls zu erhöhen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Wir berechnen Anfahrtskosten. Unsere Angebote sowie deren Preise gelten drei Monate, wenn der Kunde ein konkretes Angebot von uns erhält. Die in unserem Online-Shop genannten Preise können sich jedoch jederzeit ändern. 

 § 5 Leistungszeit

Leistungsfristen sind nur voraussichtliche Angaben, es sei denn, die Termine sind als Fixtermine ausdrücklich vereinbart. Soweit wir eine Frist nicht einhalten können, kommen wir erst in Leistungsverzug, wenn eine angemessene Nachfrist, beginnend ab dem Tage des Zugangs der schriftlichen Mahnung oder im Falle kalendermäßig bestimmter Frist mit deren Ablauf, erfolglos verstrichen ist.  Störungen im Geschäftsbetrieb oder bei unseren Lieferanten, wie im Falle von Ereignissen höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen und behördliche Maßnahmen oder ähnlichen Ereignissen, die nicht vorhersehbar waren und unverschuldet sind, verlängern die Leistungsfrist entsprechend. Zum Rücktritt ist der Kunde nur berechtigt, wenn er nach Ablauf der verlängerten Frist die Leistung schriftlich anmahnt und diese nicht innerhalb der hierin zu setzenden angemessenen Frist erfolgt. 

 § 6 Anpassungsvorbehalt

Unseren Preisen liegt die Annahme einer ununterbrochenen Ausführung der Leistungen in den normalen Arbeitszeiten zu Grunde. Ist diese auf Wunsch des Kunden jedoch in Über-, Nacht-, Sonn- und Feiertagsstunden vorzunehmen, sind die angefallenen zusätzlichen Kosten vom Kunden zu tragen. 

 § 7 Abrechnung, Zahlungen

Die Abrechnung erfolgt nach Endaufmaß, es sei denn, es ist ein Festpreis mit dem Kunden vereinbart. Rechnungen sind, soweit nichts anders ausdrücklich vereinbart ist, sofort zur Zahlung fällig. Zahlungsziel ist jeweils 8 Tage ab Rechnungsdatum. Bei Überschreitung des Zahlungsziels gerät der Kunde – ohne dass es einer besonderen Mahnung bedürfte – in Zahlungsverzug. Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, weitere Leistungen nur nach Vorauszahlung auszuführen und alle offenen Rechnungen sofort fällig zu stellen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten oder gegenüber unseren Forderungen mit Gegenforderungen aufzurechnen, es sei denn, die Gegenforderungen sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt. Abschlagszahlungen sind möglich, müssen jedoch vereinbart werden. Der Auftragnehmer behält sich zudem vor, bei Materiallieferungen bis zu 100 % der Materialkosten vorab in Rechnung zu stellen und eine Lieferung nur bei Vorkasse vorzunehmen. 

§ 8 Gewährleistung

Der Kunde hat offensichtliche Mängel innerhalb von 2 Wochen nach Abnahme der Leistung anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger Anzeige sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Diese Regelung gilt nicht, wenn der Kunde Kaufmann ist. In diesem Fall sind die Vorschriften des HGB anzuwenden. Soweit für die Mängelbeseitigung eine Neubestellung von Material notwendig ist, ist die Lieferfrist des Lieferanten bei der Berechnung der angemessenen Frist zur Mängelbeseitigung zu berücksichtigen. Bei fremden Pflegeprodukten, also Pflegeprodukten, die nicht von der Firma Knappe stammen, kann die Gewährleistung verloren gehen. Entsprechendes gilt, wenn Pflegeprodukte nicht ordnungsgemäß angewendet werden.  Im Übrigen geltend die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. 

§ 9 Haftungsausschluss

Schadenersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzungen unsererseits oder eines unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die den Kunden berechtigen, in den Fällen der §§ 280, 281, 283 BGB und des § 311 a Abs. 2 BGB Schadenersatz statt Leistung zu verlangen oder für Schadenersatzansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Schäden, die bei der Bearbeitung durch nicht fachgerechte Verlegung und Verarbeitung, nicht fachgerechten Unterbau, Materialeinschlüsse sowie chemische Reaktionen aufgrund der Materialzusammensetzung im Stein entstehen oder nach der Oberflächenbearbeitung durch chemische oder mechanische Einwirkungen bei der Nutzung auftreten, sind von der Haftung ausgeschlossen. Wir haften auch nicht für die Auswirkungen, welche durch vorherige Einbringung von Reinigungs- und Pflegemitteln sowie jegliche Art von Versieglungs- und Imprägniermitteln, die in den Stein eingedrungen sind, hervorgerufen werden, sei es durch den Kunden selbst oder durch Dritte. 

§ 10 Rücktritt vom Vertrag

Falls der Kunde innerhalb der letzten 3 Jahren vor Auftragserteilung oder bis zur vollständigen Vertragserfüllung die Eidesstattliche Versicherung abgegeben hat oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, es sei denn, der Kunde leistet unverzüglich Vorauszahlung. 

 § 11 Kündigung durch Kunden

Kündigt der Kunde den Auftrag vor Ausführung unserer Leistungen, ohne dass wir einen wichtigen Grund hierfür gegeben haben, schuldet der Kunde neben dem Materialpreis für bereits angeschafftes, jedoch nicht mehr zu verwendendes Material und neben den unter Umständen bereits angefallenen, externen Kosten eine Pauschale von 20% aus der Nettoauftragssumme für allgemeine Betriebskosten und entgangenen Gewinn, wobei die ersparten Aufwendungen hierbei berücksichtigt sind, es sei denn, der Kunde weist nach, dass wir uns höhere Aufwendungen erspart haben oder wir darlegen, dass wir uns geringere Aufwendungen erspart haben. 

 § 12 Widerruf 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, des Vertragsabschlusses. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (KNAPPE Steinflächensanierung, Feldstraße 13, 36404 Vacha Tel.: +49 (0)36962 / 20260, Fax: +49 (0)36962 / 22268, E-Mail: shop@knappe-stein.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. 

 § 13 Gerichtsstand 

Soweit der Kunde Kaufmann ist, wird als Gerichtsstand München oder der Sitz der Firma KNAPPE Steinflächensanierung vereinbart.  

 § 14 Gültigkeitsklausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen hierdurch nicht berührt. Beide Vertragspartner verpflichten sich in diesem Falle, die ungültigen Bedingungen durch eine nach Möglichkeit gleichkommende Bedingung in rechtsgültiger Form zu ersetzen. 

Stand: 29. November 2017